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Integrationspoltik: Was haben die Grünen in der Regierung erreicht?

Das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft ist für viele Einwohner Deutschlands inzwischen fester Bestandteil ihres Alltags. Zudem hat jedes vierte Neugeborene zumindest einen Elternteil mit Migrationshintergrund, jede fünfte in Deutschland geschlossene Ehe ist binational.

Wie keine andere Partei fühlt sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu verpflichtet, diese gesellschaftliche Wirklichkeit weiterzugestalten. Denn gerade in Zeiten der Globalisierung bietet sie große Chancen:
Schließlich haben Zuwanderer und Flüchtlinge in der Vergangenheit viel Positives zur Entwicklung Deutschlands beigetragen. Und sie tun dies auch bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die wie keine andere Partei auf kommunaler, Landes- und Bundesebene aktive Politiker mit Migrationshintergrund in ihren eigenen Reihen hat.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in den letzten sieben Jahren

  • dafür gesorgt, dass in Deutschland geborene Kinder von rechtmäßig in Deutschland lebenden MigrantInnen mit ihrer Geburt nun automatisch einen deutschen Pass erhalten.
  • Wir haben uns für den Ausbau der Aufenthaltsrechte von MigrantInnen eingesetzt.
  • Misshandelte ausländische Ehefrauen erhalten durch uns jetzt schneller ein eigenständiges Aufenthaltsrecht.
  • Und schließlich ist die Anerkennung nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung auf keinen anderen zurückzuführen als auf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen grundlegenden Neuanfang in der deutschen Integrationspolitik ermöglicht: Ein Großteil der Neuzuwanderer hat nun einen Rechtsanspruch darauf, Deutsch zu lernen. Und auch für bereits hier lebende MigrantInnen konnten wir den Zugang zu Sprachkursen deutlich verbessern. Bis Juli 2005 haben bereits mehr als 60.000 von ihnen an diesen Integrationskursen teilnehmen können – also jetzt schon dreimal so viele, wie unter der Kohl-Regierung in einem ganzen Jahr sprachlich gefördert wurden!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich zudem unermüdlich auch für ergänzende Maßnahmen zur Förderung der Integration bemüht.

  • Wir haben begonnen, das Angebot und die Qualität von Kitas in Deutschland deutlich voranzubringen – und Gelder investiert, um dort die Sprachförderung zu verbessern.
  • Wir haben 4 Mrd. € (!) bereitgestellt, um bis 2007 Ganztagsschulen einzurichten. Zudem haben wir ein Programm zur besseren sprachlichen Förderung von SchülerInnen mit Migrationshintergrund initiiert.
  • Wir haben die gesetzlichen Möglichkeiten zur Förderung von Auszubildenden mit Migrationshintergrund verbessert.

Und schließlich haben wir den Erwerb berufsbezogener Deutschkenntnisse für Personen mit Migrationshintergrund mit jährlich über 20 Mio. € finanziert.

Mehr unter: http://www.gruene-fraktion.de/cms/zuwanderung/rubrik/3/3738.htm

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